Anzeige - Der Kampf gegen das Coronavirus verlangt uns allen etwas ab. Es muss gemeinsam an einem Strang gezogen werden, damit sich die Infektionskurve abflacht und das Virus langsam ins Reich des Vergessens abdriftet. Natürlich musste sich die Politik damit beschäftigen, wie jene die Menschen aktuell schützt. Deshalb wurden diverse Corona-Maßnahmen eingeführt, welche die Ausbreitung eindämmen sollen. Nun verlangt die SVP vom Bund, dass jener seine Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus noch einmal überdenkt und verbessert. Immerhin sei ansonsten der Schaden für die Wirtschaft nicht mehr reparierbar.
Der Bundesrat hat via Notrecht bestimmt, dass die Corona-Maßnahmen noch bis zum 19. April 2020 eingehalten werden müssen. Dadurch sollen gefährdete Bevölkerungsgruppen geschützt werden. In einem Strategiepapier spricht die SVP aber davon, dass im Anschluss ein neuer gesundheitlich- sowie wirtschaftspolitischer Weg eingeschlagen werden muss. Ansonsten wäre es kein Wunder, wenn es schon bald zur Massenarbeitslosigkeit kommt und die Firmen zusammenbrechen. So sagte alt Bundesrat Christoph Blocher in einer Telefonkonferenz: „Unser Ziel sollte es sein, so schnell wie möglich das Notrecht zu verlassen.“ Dabei gibt er an, dass es nicht weiter zur Isolation kommen soll, da es zu „Hunger und Armut führt“, dennoch ist auch eine zu frühe Aufhebung der Maßnahmen nicht gewünscht. Insofern ist ein Mittelweg die richtige Wahl.
Der SVP hat auch passende Vorschläge für den weiterführenden Weg. So sollen alle gefährdeten Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel die Senioren oder Menschen mit schwachem Immunsystem, weiterhin isoliert werden. Zudem ist ein verstärkter Grenzschutz aufrechtzuerhalten. Darunter fällt, dass Einwanderer und Einreisende aus Risikogebieten abzuweisen sind, welche nicht zweifelsfrei nachweisen können, dass jene nicht infiziert sind. Zusätzlich fordert die SVP eine allgemeine Tragepflicht für Schutzmasken. Besonders dort, wo Kontakt zwischen Menschen besteht. Zugleich muss aber auch die Wirtschaft wieder angekurbelt werden. Deshalb wird geraten, dass die nicht gefährdete Bevölkerung wieder arbeiten darf. Die Fraktion schreibt weiter: „Es müssen alle „Mängel in der Krisenvorsorge“ sofort behoben werden.“ Die SVP bezieht sich dabei auf die Beschaffung von Schutzmasken sowie -kleidung, Beatmungsgeräte und Tests. All diese Forderungen sollten höchste Priorität haben. Außerdem wirft Thurgauer SVP-Nationalrätin Verena Herzog dem Bund vor, dass dessen Verhaltensregeln zwar richtig sind, jedoch zu zögerlich kamen.
